Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für die Entwicklung von Websites, Shops und Apps

§1 Geltungsbereich
1.1 Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle zwischen dem Kunden und N49 geschlossenen Verträge in Bezug auf die Erstellung von Webseiten, Landing-Pages, Webshops und Apps.
1.2 Alle im Zusammenhang mit einem Vertragsschluss getroffenen Vereinbarungen ergeben sich aus diesen Bedingungen, den Leistungsbeschreibungen sowie den gesondert in Schriftform zwischen den Parteien getroffenen Vereinbarungen.
1.3 Maßgebend ist die jeweils bei Abschluss des Vertrages gültige Fassung der AGB.
1.4 Gegenbestätigungen des Kunden unter Hinweis auf seine eigenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Diese werden nicht Vertragsbestandteil, selbst dann, wenn kein gesonderter schriftlicher Widerspruch erfolgt. Abweichungen von diesen AGB sind nur wirksam, wenn sie von N49 schriftlich bestätigt werden.

§ 2 Angebot und Vertragsschluss
2.1 Der Vertrag kommt durch den Auftrag des Kunden (Angebot) und dessen Annahme durch N49 zustande.
2.2 Die Annahme des Auftrags durch die N49 erfolgt entweder ausdrücklich durch entsprechende Mitteilung oder durch schlüssiges Handeln, spätestens durch die Erbringung der ersten Erfüllungshandlung.
2.3 N49 ist berechtigt, die Annahme des Auftrags ohne Angabe von Gründen zu verweigern.
2.4 Unterbreitet N49 dem Kunden abweichen von § 2.1 ein „Angebot“, unter Verwendung eines Auftragsformulars, so handelt es sich um ein auch ohne Unterschrift bindendes Angebot zum Abschluss eines Vertrages. Der Kunde erklärt seine Annahme durch Rücksendung des unterzeichneten Formulars.
2.5 Neben dem Auftragsformular, den Leistungsbeschreibungen und diesen AGB gilt auch das Briefing des Kunden als vertragliche Grundlage für die Arbeit der N49. Wird das Briefing mündlich erteilt, erstellt N49 im Nachgang über den Inhalt des Briefing-Gesprächs ein Protokoll, welches dem Kunden zeitnah zugeleitet wird. Das Briefing-Protokoll wird Vertragsbestandteil, wenn der Kunde ihm nicht innerhalb von 5 Werktagen widerspricht.
2.6 N49 bietet dem Kunden im Fall eines besonders umfangreichen und komplexen Auftragsgegenstandes abweichend von den vorstehenden Regelungen an, einen spezifischen Webseiten-Erstellungsvertrag samt eines als Anlage enthaltenen Lasten- und Pflichtenheftes aufzusetzen. In diesem Fall gehen die darin enthaltenen Regelungen diesen AGB vor.
2.7 Mündliche Zusatzaufträge bedürfen der Bestätigung durch N49 in Schrift- oder Textform.

§3 Leistungen der N49
3.1 Die von N49 angebotenen Leistungen umfassen insbesondere die nachfolgend wiedergegebenen Leistungen:
• Individualisierung einer WordPress-Website
• Erstellung von redaktionellen Inhalten und Gestaltung einer mit dem Content Management System (CMS) WordPress erstellten Seite
• Auswahl und Sicherung einer Domain gem. DENIC Richtlinien
• Aktualisierungen und Austausch von Texten, Bildern oder Gestaltungselemente
• Schnittstelleneinbindung
• Projektmanagement

2.2 N49 schuldet die Umsetzung der konkret beauftragten Leistung im Rahmen des einzelvertraglich beschriebenen Leistungsumfangs (Leistungsbeschreibungen).
2.3 Abweichende Wünsche und Änderungen nach Vertragsschluss sind grundsätzlich möglich. Daraus resultierender Mehraufwand und Mehrkosten sind vom Kunden zu tragen.
2.4 N49 ist berechtigt, die Leistungen selbst oder durch Dritte als Subunternehmer zu erbringen.
2.5 Die weitergehende Pflege der Website ist nicht Bestandteil der Leistung, kann jedoch gesondert bei N49 beauftragt werden.
2.6 Soweit N49 mit weiteren, über die Erstellung einer Internetpräsenz hinausgehenden Leistungen beauftragt wird, gelten die hierfür gesondert einbezogenen AGBs der N49.

§ 4 Leistungen und Materialien des Kunden
4.1 Der Kunde ist sich bewusst, dass der Erfolg und die Qualität der Leistung stark von der Qualität und Pünktlichkeit seiner Mitwirkungsleistungen abhängig sind. Hierzu ist von großer Relevanz, dass der Kunde von ihm zu erstellende Daten, Informationen und Materialien absprachegemäß und zeitnah beibringt und etwaige Freigaben unverzüglich erteilt.
4.2 Insbesondere ist der Kunde zur Erbringung der nachfolgend beschriebenen Mitwirkungshandlungen verpflichtet, die nicht abschließend sind:
• Nach Beginn der Zusammenarbeit ist der Kunde verpflichtetet, die für die Webseitenerstellung nötigen Informationen und Inhalte (insbesondere Logos, Bilder, Textbausteine sowie das Impressum) nach schriftlicher Aufforderung oder einer Aufforderung per E-Mail binnen einer Frist von 7 Tagen auf eigene Kosten bereitzustellen.
• Der Kunde ist verpflichtet, einwandfreie und geeignete in die Website zu integrierende Inhalte in geeigneter digitaler Form zur Verfügung zu stellen. Der Kunde haftet für deren Inhalt, insbesondere dafür, durch den Inhalt keine Rechte Dritter zu verletzen und sämtlichen gesetzlichen Anforderungen an die jeweilige Website zu genügen.
• Der Kunde ist verpflichtet, N49 bei Abschluss des Vertrages alle notwendigen Zugangsdaten (Benutzername, Passwort etc.) für seine Benutzerkonten und Profile bei den einschlägigen Online-Diensten (Suchmaschinen, Werbeträger, Social Media etc.) mitzuteilen, soweit er welche besitzt und diese für die Erbringung der vertraglich geschuldeten Leistungen erforderlich sind.
• Hat der Kunde die Einbindung einer externen Schnittstelle beauftragt, ist er zur Bereitstellung der notwendigen Benutzernamen, Zugangsdaten und Passwörter sowie zur Mitwirkung bei der Klärung technischer Fragen, die mit dem externen Tool zusammenhängen, verpflichtet.

Zusätzlich bei Online Shops und interaktiven Tools:
• Bei Aufbau eines Shops oder interaktiven Tools ist der Kunden verpflichtet bei der Klärung technischer Fragen mitzuwirken (insbesondere Klärung interner Abläufe wie z.B. Gutscheinfunktion, Anbindung von externen Tools über ERP Schnittstellen o.ä.)
• Der Kunde ist bei Aufbau eines Shops dazu verpflichtet, N49 bei entsprechender Beauftragung zur Implementierung seiner Kundendatendatenbanken, Versand- und Lieferbedingungen, AGB die genannten Inhalte nach schriftlicher Aufforderung oder einer Aufforderung per E-Mail binnen einer Frist von 7 Tagen in geeigneter digitaler Form auf eigene Kosten zur Verfügung zu stellen.
• Bei Aufbau eines Shops müssen, falls nichts Abweichendes ausdrücklich beauftragt ist, alle Inhalte Produktbilder, Beschreibungstexte und Preise vom Kunden auf eigene Kosten selbst importiert werden. Bei Bedarf kann der Kunde hierfür eine einmalige Einweisung durch N49 zusätzlich beauftragen.
• Wird der Import der Produktbilder, Beschreibungstexte und Preise bei N49 zusätzlich beauftragt, so hat der Kunde die genannten Inhalte nach schriftlicher Aufforderung oder einer Aufforderung per E-Mail binnen einer Frist von 7 Tagen in geeigneter digitaler Form auf eigene Kosten zur Verfügung zu stellen.

4.3 Der Kunde benennt N49 einen oder mehrere Ansprechpartner, die für die Durchführung des Vertragsverhältnisses verantwortlich sind.
4.4 Kommt der Kunde seinen Mitwirkungspflichten nicht nach, ist N49 von der Leistungspflicht befreit. Leistet N49 dennoch, stellt sie den Aufwand entsprechend der gültigen Preisliste in Rechnung.
4.5 Der Kunde garantiert, dass er Inhaber aller urheberrechtlichen Nutzungs-, Leistungsschutz- und sonstigen Gewerblichen Schutzrechten an den Materialien, Inhalten und Leistungen ist, und keine Rechte Dritter verletzt. Zudem räumt der Kunde der N49 während der Vertragslaufzeit, die zur Erfüllung des Vertrages nötigen Nutzungsrechte an den eingetragenen Namen, Marken und Logos des Kunden ein.

§ 5 Abnahme
5.1 Nach Fertigstellung des Entwurfs und Mitteilung von N49 an den Kunden wird der Kunde den ersten Entwurf innerhalb von 14 Tagen abnehmen bzw. N49 etwaige Änderungswünsche mitteilen. Dies gilt ebenfalls für die in einer der vertraglich vereinbarten Änderungsschleifen umgesetzten Änderungswünsche.
5.2 Der Entwurf bzw. die Änderung gelten als abgenommen, wenn der Kunde nicht innerhalb der 14 Tage die Abnahme schriftlich und unter Angabe von Gründen verweigert.
5.3 Quellcodes und entsprechende Dokumentationen werden dem Kunden grundsätzlich nicht ausgehändigt, es sei denn dies wurde zuvor bei Vertragsschluss schriftlich vereinbart.

§ 6 Preise, Zahlungen, Fälligkeit
6.1 Die Höhe der Vergütung bestimmt sich nach den individuell getroffenen Vereinbarungen. Sofern für eine Leistung keine Vergütung bestimmt ist, gelten die zum Zeitpunkt der Beauftragung gültigen Preislisten der N49. Existieren diese im Einzelfall nicht, gilt die übliche Vergütung.
6.2 Die Preise verstehen sich als Nettopreise zuzüglich der gesetzlich geltenden Mehrwertsteuer.
6.3 Ändert der Kunde das laufende Webseiten-Projekt oder wünscht der Kunde die Realisierung von Sonderwünschen, so werden diese Leistungen nach der dann gültigen Preisliste der N49 berechnet.
6.4 Die Vergütung ist, vorbehaltlich einer abweichenden vertraglichen Regelung spätestens mit Abnahme der Leistung ohne Abzug fällig.
6.5 N49 ist berechtigt, nach Erbringung einer abnahmefähigen Teilleistung Zwischenrechnungen zu stellen.
6.6 Die Vergütung ist nach Wahl des Kunden entsprechend der Vereinbarung im Auftragsformular gegen Rechnungsstellung durch die N49 per Vorkasse, in zwei Teilbeträgen oder über die Vertragslaufzeit in monatlichen Teilbeträgen im Wege der SEPA-Basislastschrift zu bezahlen. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Eingang der Rechnung per Überweisung auf das in der Rechnung angegebene Konto zu begleichen. SEPA-Lastschriften erfolgen jeweils zu Mitte eines Kalendermonats. Die Frist für die Vorabankündigung (Pre-Notification) wird auf 5 Tage verkürzt. Der Kunde sichert zu, für die Deckung des Kontos zu sorgen. Kosten, die aufgrund von Nichteinlösung oder Rückbuchung der Lastschrift entstehen, gehen zu Lasten des Rechnungsempfängers. Die Nichteinhaltung der Zahlungsfristen setzt den Kunden automatisch in Verzug. Einer gesonderten Zahlungserinnerung bedarf es dafür nicht.
6.7 Der Kunde kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen. Darüber hinaus besteht ein Aufrechnungsverbot.
6.8 N49 berechnet ab Verzugseintritt Zinsen in Höhe von 8 % über dem jeweiligen Basiszinssatz der EZB. Die Geltendmachung weiterer Schäden bleibt unberührt.

§ 7 Geschäftszeiten
N49 erbringt Tätigkeiten zu den üblichen Geschäftszeiten von 09:00 bis 17:00 Uhr von Montag bis Freitag, außer an gesetzlichen Feiertagen.

§ 8 Urheberrechtliche Nutzungsbefugnisse
Dem Kunden stehen alle urheberrechtlichen Nutzungsbefugnisse und sonstige Rechte an den von ihm erworbenen Inhalten, erstellten Seiten und angemeldeten Domains zu, soweit sie nicht ausdrücklich durch gesonderten Vertrag N49 eingeräumt sind.

§ 9 Vertraulichkeit
Der Kunde verpflichtet sich, alle ihm bei der Vertragsdurchführung von N49 oder im Auftrag von N49 handelnden Personen zugehenden oder bekannt werdenden Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse oder als vertraulich bezeichnete Informationen geheim zu halten. Diese Verpflichtung gilt zudem auch während zwei Jahren über das Vertragsende hinaus

§ 10 Haftung
10.1 N49 haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für einfache Fahrlässigkeit haftet N49 nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht sowie bei Schäden aus Verletzung des Leibes, Lebens oder Gesundheit.
10.2 Der Kunde ist für die von ihm zur Verfügung gestellten Inhalte alleine verantwortlich. N49 haftet nicht für die rechtliche Zulässigkeit der Website. N49 obliegt insofern keine rechtliche Prüfungspflicht hinsichtlich der Inhalte der Webseiten (z.B. Impressum und Datenschutzerklärung). Entsprechendes gilt für die vom Kunden vorgenommenen Erstellungs- und Optimierungsmaßnahmen aufgrund der Empfehlungen von N49. N49 übernimmt überdies keine Haftung für Schäden wegen der durch den Kunden auf der Website angebotenen Dienstleistungen oder wegen der Inhalte der Website selbst. Die Entscheidung, ob und in welchem Umfang der Kunde Empfehlungen von N49 annimmt, liegt beim Kunden selbst, eine Haftung hierfür seitens N49 scheidet ebenfalls aus.
10.3 Der Kunde stellt N49 von allen Verpflichtungen frei, die Dritte aufgrund einer Verletzung von urheber-, wettbewerbs- und markenrechtlichen oder sonstigen Gewerblichen Schutzrechten gegen N49 geltend machen.

§ 11 Gewährleistung
11.1 Eine auf rein subjektiven Kriterien beruhende Bewertung der kreativen Gestaltung ist nur dann mangelhaft, wenn sie von im Vorfeld vereinbarten Vorgaben abweicht. Eine unerhebliche Beeinträchtigung bleibt außer Betracht.
11.2 Die Gewährleistungsfrist beträgt zwölf Monate und beginnt mit der Abnahme bzw. im Falle einer Teilabnahme mit dieser Teilabnahme.
11.3 Mängel, die nicht schon in der Abnahmeerklärung aufgeführt werden, hat der Kunde N49 unverzüglich schriftlich nach Entdeckung zu melden.
11.4 Die Gewährleistung entfällt, soweit der Kunde ohne Zustimmung der N49 Programme selbst ändert oder durch Dritte ändern lässt, ohne dass dies wegen Verzugs von N49 ergebnislosen Ablaufs einer vom Kunden gesetzten Nachfrist oder aus anderen erheblichen Gründen erforderlich ist, um eine vertragsgemäße Programmnutzung zu ermöglichen.

§ 12 Vertragslaufzeit, Kündigung
12.1 Sofern der Vertrag keine Regelung zur Vertragslaufzeit enthält, endet die Vertragsbeziehung nach Erfüllung sämtlicher wesentlicher Pflichten.
12.2 Eine vorzeitige Beendigung des Vertrages ist vorbehaltlich einer anderslautenden Vereinbarung nicht möglich.
12.3 Das wechselseitige Recht zur außerordentlichen fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Wichtige Gründe für eine vorzeitige Kündigung des Vertrages durch die N49 liegen unter anderem vor, wenn
(a) Ansprüche des Kunden gepfändet werden und die Pfändung nicht binnen zwei Wochen aufgehoben wird
(b) der Kunde seine Zahlung einstellt, ein Insolvenzverfahren eröffnet oder mangels Masse abgelehnt wird, oder wenn mehrfach Lastschriften nicht eingelöst werden konnten
(c) der Kunde von N49 zur Realisierung seiner Ziele, unlautere Machenschaften oder unrechtmäßiges Vorgehen erwartet
12.4 Bei vorzeitiger Kündigung durch den Kunden, ohne das für die Kündigung ein wichtiger Grund vorlegt, schuldet der Kunde die vereinbarten Preise, die bis zum regulären Vertragsende anfallen.

§ 13 Referenzwerbung
N49 ist nach einer Zusage in Textform des Kunden berechtigt, ihn als Referenzkunden der N49 nach außen zu kommunizieren.

§ 14 Datenschutz
Jeder Auftrag wird unter Berücksichtigung der geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen abgewickelt. Informationen zum Datenschutz finden Sie unter n49.de/datenschutz.

§ 15 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
15.1 Erfüllungsort ist Saarbrücken. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Saarbrücken, soweit nicht gesetzliche Vorschriften entgegenstehen. Es bleibt unbenommen, den Kunden an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen
15.2 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

§ 16 Schlussbestimmungen
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB einschließlich dieser Regelungen ganz oder teil-weise unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen.

 

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